Wie die regionale Handlungsebene gestärkt werden kann
Bundesministerin Elisabeth Köstinger betonte in ihrem Statement bei der digitalen Schlusskonferenz zu diesem Projekt am 22. Oktober 2020 die herausragende Bedeutung der Regionen, Städte und Gemeinden als besonders wichtige Träger für Wohlstand und Lebensqualität. „Regionen, Städte und Gemeinden sind die Lebenszellen unseres Landes.“ Gerade jetzt stünden diese durch die Covid-19-Pandemie in vielen Aufgabenbereichen vor sehr großen Herausforderungen. Kooperative Ansätze seien wichtiger denn je – gleichermaßen in städtischen und in ländlichen Regionen.
„Besonders zu den zentralen Zukunftsthemen brauchen wir die verstärkte Zusammenarbeit der Bundesministerien und der Bundesländer mit den Städten, Gemeinden und Regionen“. Dies gelte zum Beispiel in den Bereichen regionale Wertschöpfung und Innovation, Digitalisierung, Daseinsvorsorge, nachhaltige Siedlungsentwicklung und Bodenschutz, Klimaneutralität, regionale Mobilität u. v. m.
Zusammenarbeit ist auf allen Ebenen sinnvoll
Für die Effektivität in der Umsetzung von Politiken spielt die Zusammenarbeit auf regionaler und interkommunaler Ebene oft eine maßgebliche Verstärker- und Optimierer-Rolle. Dies gilt sowohl im Top-down-Sinn bei Bemühungen, übergeordnete fachpolitische Ziele des Bundes und des Landes auf den Boden zu bringen, wie auch bei einem Bottom-up-Verständnis, wo die Aufgabenerfüllung einzelner Gemeinden im interkommunalen Verbund mit den Nachbargemeinden wirkungsvoller und effizienter organisiert werden kann, als dies einer Einzelgemeinde möglich ist.
Immense Vielfalt regionaler Kooperation
Die aktuelle ÖROK-Studie zeigt die immense Vielfalt der in der Praxis stattfindenden Formen an regionaler Kooperation und deren Veränderung in den letzten sieben bis acht Jahren.
Das Spektrum beinhaltet Stadtregionen, funktionalräumliche Groß- und Kleinregionen, Stadt-Umlandregionen, durch Förderungsprogramme induzierte und thematische Regionen ebenso wie grenzüberschreitende Euregios. Es wird aufgezeigt, dass die Wege zur Stärkung der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit in den einzelnen Bundesländern zum Teil sehr unterschiedlich sind, sodass es kein über alle Regionen einheitlich stülpbares Modell geben kann, sondern der Kontext vor Ort eine zentrale Rolle bei der Wahl des jeweiligen Entwicklungspfades spielen muss.
Das ÖROK-Projekt verstand sich nicht als Evaluierungsprojekt. Nichtsdestotrotz wurde eine gemeinsame Haltung zur Stärkung der stadtregionalen und regionalen Handlungsebene erarbeitet, in der österreichweit anwendbare Leitsätze für das Funktionieren der regionalen und interkommunalen Handlungsebene formuliert werden.
Akteure vor den Vorhang geholt
„Regionen sind auch (nur) Menschen!“ In diesem Sinne versuchte das ÖROK-Projekt einige in der regionalen und interkommunalen Kooperation tätige Personen und ihre konkreten Projekte wertschätzend vor den „nationalen Vorhang“ zu holen. Die Vielzahl der aufgezeigten Fallbeispiele möge als Inspiration für potenzielle Nachahmer dienen. An einer Fortsetzung dieses durch das ÖROK-Projekt induzierten Prozesses einer verstärkten „vertikalen“ Zusammenarbeit zu ausgewählten regionalen Zukunftsthemen auf nationaler Ebene wird derzeit gearbeitet.
Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus und das Land Steiermark übernahmen als sogenannte federführende Partner eine Mentorenrolle in der Umsetzung dieses ÖROK-Projekts.
Die Projektbegleitung lag bei einer Steuerungsgruppe, in der interessierte Landes- und Bundesstellen sowie Gemeindebund und Städtebund aktiv mitwirkten. Eine regelmäßige Einbindung der ÖROK-Gremien stellte die breite Trägerschaft und Aufmerksamkeit für dieses Projekt sicher.
Die Veranstaltungen in und mit den Regionen – vor allem in der Südweststeiermark und gemeinsam mit der Regio Landeck in Tirol – verschafften dem Projekt die notwendige Bodenhaftung und einen angemessenen Realitätscheck.
