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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Vergabe
Vorgehen bei Mangelhaftigkeit der Angebote und Aufklärungsersuchen
Wann handelt es sich um einen behebbaren oder um einen einen unbehebbaren Mangel?
Steuer
Was kann man bei der Kinderbetreuung steuerlich absetzen?
Gemeinden haben mehrere Möglichkeiten, Kinderbetreuung anzubieten.
von
Ursula Stingl-Lösch
Recht
Informationsfreiheitsgesetz light?
Bund, Länder und Gemeinden müssen zukünftig alle Studien, Gutachten und Umfragen veröffentlichen, die sie in Auftrag gegeben haben.
von
Bernhard Haubenberger
September 2022
Rechtsansprüche
Baukartell - Es geht um Steuergeld
von
Hans Braun
Der Skandal zieht weitere Kreise. Vor allem die mögliche Schadenssumme macht staunen. Wie können sich Gemeinden schadlos halten?
Juli 2022
Ratgeber
Der Weg zur Versicherungslösung für die Gemeinde
von
Mario Gnesda
Kommunales Versicherungsmanagement - Wie man die richtige Lösung findet.
Recht
Wie kann man sich gegen Cyberkriminalität versichern?
von
Mario Gnesda
Eine „Super-Cyberversicherung“, die alle Risiken und möglichen Deckungsinhalte abbildet, gibt es es leider nicht.
Haftung
Rechtsschutzversicherung für Gemeinden
von
Mario Gnesda
Eine notwendige Ergänzung zur Gemeinde-Haftpflichtversicherung.
Amtshaftung
Gegen Haftungsfälle versichern
von
Franz Nistelberger
Haftpflichtversicherungen und Amtshaftpflichtversicherungen für Gemeinden am Beispiel Niederösterreichs.
Steuer
Der Schadenersatz in der Umsatzsteuer
von
Ursula Stingl-Lösch
Wie Schadensfälle und deren Vergütung aus umsatzsteuerlicher Sicht behandelt werden müssen.
Vergabe
Wie gelingt eine „grüne“ Ausschreibung?
Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Auftragsvergabe.
Juni 2022
Recht
Das Baukartell und seine Folgen
von
Severin Plattner
Geschädigte sollten sich Gedanken über die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen machen.
Steuer
Blackoutvorsorge aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Welche Investitionen für den Katastrophenschutz abzugsfähig sind.
Gemeindefinanzen
VfGH hat keine Bedenken gegen Freizeitwohnsitzabgabe
von
Mathias Pichler
„Kalte Betten“ führen zu Wohnraumverknappung. In Tirol hat man bereits Erfahrung mit einer entsprechenden Abgabe.
Kommunales Recht
Leerstandsabgabe wirkt mit Einschränkungen
von
Eva Schubert
Ziel sollte es sein sein, leistbares Wohnen für Einheimische zu ermöglichen. An der gesetzlichen Umsetzung sollte noch gefeilt werden.
Vergabe
Die Eignungsprüfung – worauf ist zu achten?
Die Eignungsprüfung als wesentlicher Teil der Angebotsprüfung.
Mai 2022
Nahversorgung
Direktvermarktung aus rechtlicher Sicht
von
Patrizia Leutgeb
Was ist zu beachten, wenn sich Bauern eine Verkaufsstätte teilen?
Steuer
Nahversorgung aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Eine Gemeinde hat mehrere Möglichkeiten, wie sie die Nahversorgung im Ort sichert.
Recht
Warum gibt es Standards?
von
Hans Braun
Vor allem im Bauwesen trifft man ständig auf Normen. Wie verbindlich sind diese? Und warum bekommt man sie nicht gratis?
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