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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Tiere
Geflügelhaltung im Wohngebiet
Wer in seinem Garten Hühner hält, muss einiges beachten. Am Beispiel Niederösterreich zeigt sich, dass auch die Raumordnung zu beachten ist.
von
Gerald Kienastberger
Bauen & Wohnen
Gemeinden müssen Gebäude sanieren - Aber wie?
Die EU-Energieeffizienzrichtlinie ist bis Oktober umzusetzen, doch es fehlt die die rechtliche Klarheit, um die planungssicher Vorgaben umzusetzen.
von
Mathias Pichler
Kommunales Recht
Neue Urheberrechtsvergütung
Zukünftig sollen Gemeinden als Schulerhalter auch Vergütung für digitale Nutzungen von Medien bezahlen.
von
Bernhard Haubenberger
Januar 2025
Kommunales Recht
Was sich im Steuerrecht geändert hat
von
Ursula Stingl-Lösch
Neuerungen gibt es bei der Lohnverrechnung, bei Lohn- und Einkommensteuer und bei der Umsatzsteuer.
Grundlegendes
Die niederösterreichische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Grundlegendes
Das Vorarlberger Gemeindegesetz
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Grundlegendes
Die Tiroler Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Grundlegendes
Die steiermärkische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Grundlegendes
Die Salzburger Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Grundlegendes
Die oberösterreichische Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Grundlegendes
Die Kärntner Gemeindeordnung
Ein Chatbot gibt Antworten zu grundsätzlichen Fragen zur Organisation von Gemeinden.
Oktober 2024
Recht
Der lange Weg zur Entschädigung: Gemeinde siegt in Streit um Kanal
von
Martin Fischer
Ein Rechtsstreit um das Burgenländische Straßengesetz wurde letztlich zugunsten von Ollersdorf entschieden.
Recht
Preisabsprachen - Wettbewerbshüter und Gerichte haben viel zu tun
von
Bernhard Haubenberger
Nach dem LKW-Kartell und dem Bau-Kartell wird seit drei Jahren auch im Müll-Kartell ermittelt.
September 2024
Cybersicherheit
NIS-2: Sind auch Gemeinden und Gemeindeverbände erfasst?
von
Hans Kristoferitsch
,
Lukas Wieser
Gemeinden und deren Verbände sind ausgenommen – aber nicht deren Betriebe.
August 2024
Verkehr
Tempolimits ohne Kontrolle
von
Bernhard Haubenberger
Seit Anfang Juli können Gemeinden vereinfacht Tempolimits verordnen, überwachen dürfen sie diese jedoch nicht. Das hat mehrere Gründe.
Juni 2024
Grünraum
Wer haftet bei Schäden durch Bäume?
von
Peter Herbst
,
Karin Büchl-Krammerstätter
Wegfall der Beweislastumkehr hilft Haltern von Bäumen. „Angstschnitte“ sind zukünftig nicht mehr nötig.
Mai 2024
Begräbnis
Neue Bestattungsarten und ihre Grenzen
von
Petra Stückler
In Oberösterreich wurden die Bestimmungen den geänderten Wünschen der Bevölkerung angepasst.
Einkaufen
Containershops als Lösung für die Nahversorgung?
von
Mathias Pichler
Der Verfassungsgerichtshof erteilte einem Einkaufen rund um die Uhr eine Absage.
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