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Kommunale Hauptthemen
/
Kommunales Recht
Artikel, die sich mit juristischen Themen in/für Gemeinden beschäftigen
Steuer
Nahversorgung aus steuerlicher Sicht
Eine Gemeinde hat mehrere Möglichkeiten, wie sie die Nahversorgung im Ort sichert.
von
Ursula Stingl-Lösch
Recht
Warum gibt es Standards?
Vor allem im Bauwesen trifft man ständig auf Normen. Wie verbindlich sind diese? Und warum bekommt man sie nicht gratis?
von
Hans Braun
Vergabe
Sicher und regional bauen in unsicheren Zeiten
Die Regeln für Bauprojekte werden gerade neu geschrieben.
von
Gregor Stickler
Mai 2022
Kommunales Recht
Der Kampf gegen Nacktschnecken
von
Mathias Pichler
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bestätigte, dass Gemeinden ihre Bürger zur Schädlingsbekämpfung verpflichten können.
Kartellermittlungen
Preisabsprachen sind kein Kavaliersdelikt
von
Bernhard Haubenberger
1.500 Bauvorhaben stehen unter Verdacht. Gemeinden sind vermutlich unter den Hauptbetroffenen.
Südtirol
Gemeindeimmobiliensteuer: Reform genehmigt
Südtirol will den Wohnungsmarkt beleben und die Wohnungsnot lindern.
April 2022
Tirol
Bau- und Raumordnung vereinfacht
Die Gesetzestexte wurden übersichtlicher und kompakter, um leichter verständlich zu sein.
Photovoltaik
Energieerzeugung in der Gemeinde aus steuerlicher Sicht
von
Ursula Stingl-Lösch
Ob der Betrieb einer PV-Anlage als Betrieb gewerblicher Art angesehen werden kann, hängt von der Erfüllung sämtlicher Voraussetzungen ab.
Demokratie
Vereinfachung bei der Unterstützung von Volksbegehren
Unterstützungserklärungen und Unterschriften können nun einfacher bei der Gemeinde getätigt werden.
Auftragsvergabe
Vergaberechtliche Stolpersteine bei Projektförderungen
Der Umfang der Dokumentationspflicht ist abhängig vom gewählten Vergabeverfahren.
Sicherheit
Gemeindewachkörper als Alternative?
von
Bernhard Haubenberger
Ob auch ein Gemeindeverband einen Gemeindewachkörper einrichten darf, ist rechtlich unbeantwortet.
März 2022
Vergabe
Energiegemeinschaften und Vergaberecht
Wann zu beachten ist, wenn Gemeinden die neuen Möglichkeiten nutzen wollen.
Recht
Tragung von Verteidigungskosten im Strafverfahren durch die Gemeinde
von
Klaus Perl
,
Philip Gold
Im Falle eines Freispruchs ist die Gemeinde zum Ersatz der Kosten, die dem Bürgermeister für ein Strafverfahren entstehen, verpflichtet.
Kommunales Recht
Vorsicht bei Pachtverträgen von Solar- und PV-Anlagen
Immer öfter wird versucht, kommunale Flächen für die spätere Photovoltaiknutzung langfristig zu reservieren.
Februar 2022
Vorarlberg
Handbuch zur Regionalvergabe überarbeitet
Empfehlungen, wie Gemeinden die regionale Wirtschaft unterstützten können.
Whistleblowing
Gegen Korruption, Datenmissbrauch und Strafrechtsverletzungen
von
Reinhard Haider
Was Edward Snowden mit den Gemeinden zu tun hat.
Januar 2022
Steuern
Was zu Jahresbeginn 2022 zu tun ist
von
Ursula Stingl-Lösch
Notwendige Arbeiten zur Erstellung der Steuererklärungen und des Rechnungsabschlusses.
Dezember 2021
Ausschreibungen
Die Bekanntmachung eines Vergabeverfahrens
Welche Wertgrenzen und Pflichten zu beachten sind.
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