Mandatarin saß unrechtmäßig im Gemeinderat

Die Niederösterreichischen Nachrichten berichteten, dass die Frau seit Juni 2023 für die ÖVP im Spannberger Gemeinderat gesessen sei, obwohl sie gar nicht auf einer Kandidatenliste gestanden hatte. Vor wenigen Tagen stieg sie sogar zur geschäftsführenden Gemeinderätin auf. Dabei fiel der Fehler der rot-blauen Opposition auf, die den Bezirkshauptmann verständigte. Dieser informierte die Mandatarin.

„Es gab leider einen Übertragungsfehler“, erklärte der Bürgermeister im Gespräch mit der NÖN. „Der Irrtum wird natürlich umgehend korrigiert.“

Ungültige Gemeinderatsbeschlüsse in der etwa 1.000 Einwohner zählenden Marktgemeinde gebe es nicht. Die Mehrheiten seien immer so gewesen, dass die Stimme der „falschen“ Mandatarin irrelevant gewesen sei. Neu abgestimmt werden müsse allerdings über ÖVP-Vizebürgermeister Wilfried Wiesinger.