Sanierung der GemNova ist gescheitert

„Die Entscheidung war in den Händen der Gemeinden als Mitglieder des Tiroler Gemeindeverbandes“, beurteilte Landeshauptmann Anton Mattle auf Anfrage der APA die Lage. Das Land habe sich „mehr eingebracht, als es müsste, weil uns die Unterstützung der Gemeinden und die Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der GemNova am Herzen liegen“, so Mattle in Anspielung auf jene 1,5 Millionen Euro, die das Land dem Unternehmen – unter Bedingungen – zur Verfügung stellen wollte.

Mit der Entscheidung des Gemeindeverbandes sei das Kapitel GemNova für das Land geschlossen. Man werde sich jedenfalls „in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kümmern“, versprach der Landeschef.

Zu wenig Bürgermeister anwesend

Die Abstimmung bei der Bürgermeisterkonferenz in Zirl zur Rettung der GemNova an sich habe letztlich gar nicht stattgefunden, da das Quorum von 90 Prozent hinsichtlich der Anwesenheit gar nicht erreicht wurde, berichtete unterdessen Gemeindeverbands-Präsident Ernst Schöpf der APA. Am späten Vormittag waren nämlich nur 219 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister anwesend, rund 20 schalteten sich danach noch online hinzu, was letztlich nicht reichte.

Gemeindeverband wird neu aufgestellt

Die vom Land zuletzt eingeforderte Zustimmung von 90 Prozent sei ohnehin „verdammt ehrgeizig“ gewesen, so Schöpf. Die GemNova sei damit jedenfalls Geschichte, eine Insolvenzgefahr auch für den Gemeindeverband an sich sah das ÖVP-Urgestein jedoch nicht. Schöpf kündigte gleichzeitig an, bei der anstehenden Neuwahl im Verband im Herbst nicht mehr kandidieren zu wollen. Der Verband werde sich personell neu aufstellen, eine Neugründung oder dergleichen brauche es jedoch nicht, zeigte sich der Söldener Bürgermeister überzeugt.

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben sich für einen Fortbestand des Gemeindeverbands ausgesprochen. 115 Gläubiger hatten in der Causa rund 6,7 Millionen Euro an Verbindlichkeiten angemeldet, davon wurden 5,4 Millionen Euro durch den Sanierungsverwalter anerkannt. Das Dienstleistungsunternehmen mit mehreren hundert Mitarbeitern sollte durch die Erbringung von Services und Dienstleistungen die Gemeinden entlasten.

Das Land bereite laut dem APA-Bericht bereits einen „Plan B“ vor. So soll die Bildungspool-Gesellschaft der GemNova aufgefangen und der Gemeindeverband neu gegründet werden. Im Gespräch sei ein Rechtsrahmen wie dies etwa bei Abwasserverbänden der Fall ist. Die Opposition reagiert auf das GemNova-Aus mit scharfer Kritik.