Die Geschichte des Tiroler Gemeindeverbandes

Die Tiroler haben klar erkannt, dass die Interessen der kleinen Gemeinden nach außen hin nur dann wirksam vertreten und gewahrt werden können, wenn sie sich zusammenschließen. Zu einem Verband, so war damals schon die Zielsetzung, der „in ihrem Namen zu allen Fragen der Gemeindeverwaltung den gesetzgebenden Körperschaften und den staatlichen Behörden gegenüber Stellung nimmt, der den Mitgliedsgemeinden in allen Rechts-, Steuer- und Wirtschaftsfragen beratend zur Seite steht und der sich weiters als Vermittler einschaltet, wenn es zwischen zwei oder mehreren Mitgliedsgemeinden zu Streitigkeiten in Sachfragen kommt.“

Tirol als Vorreiter

Tirol war erst das zweite Bundesland Österreichs, in dem eine derartige Organisation der Gemeinden ins Leben gerufen wurde. Das war beispielgebend für die anderen Bundesländer, die alsbald mit denselben oder ähnlichen Verbandsgründungen nachfolgten.

Das Echo, das der damalige Aufruf des vorbereiteten Ausschusses zum Verbandsbeitritt bei den Tiroler Gemeinden fand, war fast eine kleine Sensation. Auf Anhieb nämlich erklärten innerhalb von wenigen Monaten 240 Tiroler Gemeinden spontan ihren Beitritt als Mitglied. Und das hat was geheißen bei der sonst Neuerungen gegenüber so zurückhaltender Mentalität der Tiroler Gemeinwesen.

Alle übrigen Gemeinden, es waren zu diesem Zeitpunkt noch 34, gesellten sich allmählich im Laufe der darauffolgenden Jahre dazu. 1956 hatten sich die Reihen geschlossen. Von da ab fanden sich sämtliche Gemeinden Tirols mit Ausnahme der Stadt Innsbruck im Tiroler Gemeindeverband auf freiwilliger Basis als Mitglieder vereint. Erstes Mitglied des Tiroler Gemeindeverbandes war übrigens die Gemeinde Tulfes im Bezirk Innsbruck-Land.

Aus der bewegten Verbandsgeschichte lässt sich ablesen, wieviel Schwierigkeiten zu überwinden waren, bis sich die Gemeindeorganisation profilieren und es zu Namen und Ansehen bringen konnte. Was heute völlig selbstverständlich scheint, war damals ein Wunschtraum.

Heute ist dem Tiroler Gemeindeverband, wie freilich allen anderen Landesgemeindeverbänden in Österreich auch, die Möglichkeit eingeräumt, zu allen Entwürfen von Gesetzen und Verordnungen von Bund und Land, vor allem zu solchen, die Gemeindeinteressen berühren, Stellung zu nehmen.

Fünf Präsidenten und viel Positives für die Gemeinden

Es liegt an den handelnden Personen, welche Richtung eingeschlagen wird und im Grunde auch, was erreicht wird.  Bürgermeister Franz Kröll aus Mayrhofen wurde am 17. Dezember 1947 zum Obmann und am 16. Juni 1950 zum ersten Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbandes gewählt. Diese Funktion hatte er bis kurz vor seinem Tod im Jahr 1969 inne. In seiner Amtszeit erfolgte der Aufbau des Verbandes zu einer eigenständigen Interessenvertretung der Gemeinden.

Als Nachfolger von Franz Kröll wurde am 5. Juli 1968 beim Tiroler Gemeindetag in Wattens der Bürgermeister von Kematen, Rudolf Ostermann, gewählt. Er bekleidete das Amt des Präsidenten bis 1989. Präsident Rudolf Ostermann war von 1971 bis 1989 Vizepräsident und Obmann des Finanzausschusses des Österreichischen Gemeindebundes. Große Verdienste hat er sich bei den zahlreichen Finanzausgleichsverhandlungen erworben. Im Tiroler Gemeindeverband galt sein Einsatz vor allem den Problemen der finanzschwachen Gemeinden und der Schaffung einer gerechten Entlohnung und Altersversorgung der Bürgermeister. 

Die 1972 vom Tiroler Landtag beschlossene gesetzliche Regelung der Aufwandsentschädigung für Bürgermeister und Bürgermeisterstellvertreter sowie für die Altersversorgung der Bürgermeister war auch richtungweisend für die anderen Bundesländer und ein echtes Novum für Österreich.

Hermann Arnold aus Mutters war von 1989 bis 1995 Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes. Er war die treibende Kraft für die Einführung der Direktwahl der Bürgermeister in Tirol, so dass bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im März 1992 in Tirol die Gemeindebevölkerung zum ersten Mal die Bürgermeister direkt wählen konnte. 

Am 12. Oktober 1995 wurde beim Tiroler Gemeindetag in Wattens der Bürgermeister von Steinach am Brenner, Hubert Rauch, zum Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbandes gewählt. Rauch trat 2009 aus gesundheitlichen Gründen als Präsident des Gemeindeverbands in Tirol zurück. Gleichzeitig hat Rauch auch auf seine Funktionen im Österreichischen Gemeindebund verzichtet, wo er Mitglied des Präsidiums und Obmann des Finanzausschusses war.

Große Erfolge stellen sich ein

Mit Ernst Schöpf übernahm im Juni 2009 ein politisch erfahrener Mann das Präsidentenamt des Tiroler Gemeindeverbandes. Im Alter von nur 25 Jahren wurde er nach dem Studium Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Sölden. Von 1994 bis 2003 war der Betriebswirt Abgeordneter zum Tiroler Landtag und dort auch als Obmann des Tourismus- und des Finanzausschusses tätig.

Seit 2004 war Schöpf als Vizepräsident des Tiroler Gemeindeverbandes tätig, bis er am 4. Juni 2009 das Amt des Präsidenten übernahm.
2010 der erste Paukenschlag: Die „Kinderbetreuung neu“ wird Schritt für Schritt umgesetzt (der Prozess dauert bis heute an) und brachte in ersten Schritten Änderungen bei den Gruppengrößen und dem Förderregime im Sinne der Gemeinden. Derzeit wird über das heikle Thema Rechtanspruch verhandelt.

• Anfang Juni 2011 fand unter großer Beteiligung von Bürgermeistern aus ganz Österreich der 58. Österreichische Gemeindetag in Kitzbühel statt, eine organisatorische Herausforderung, die der Landesverband vorbildlich meisterte.
   
• 2013/2014 Das nächste Highlight: in Sachen „Überling“ (Ertragsüberschüsse aus der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit) – ein jahrzehntealter Zankapfel zwischen Gemeinden und Agrargemeinschaften und eine „Tiroler Besonderheit“ – gab es Fortschritte, die der beharrlichen Arbeit des Gemeindeverbandes geschuldet waren.
   
• „Der VfGH entschied in der Frage der Ertragsüberschüsse aus der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit. Der „Überling“ ist unter dem „Substanzwert“ zu subsumieren und steht daher den Gemeinden und nicht den Agrargemeinschaften zu“, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde.
   
• Am 1. Jänner 2017 geschieht medientechnisch ein Schritt in die Zukunft: Die vormalige „Tiroler Gemeindezeitung“ wird in „Tirol.Kommunal“ umbenannt und führt ihr erfolgreiches Wirken weiter.
   
• 2017 kommt es auch zum 31. Tiroler und Salzburger Jubiläums-Gemeindetag in Alpbach, bei dem beide Verbände ihr 70jähriges Jubiläum feiern.
   
• Das Land und die Gemeinden arbeiten zusammen. 2020 wurde ein neues Lohnsystem für Pflege- und Sozialberuft etabliert. 
   
• 2020 und 2021 – die Jahre, in denen Covid19 (nicht nur) unter den Gemeindefinanzen wütete, waren die Covid-Hilfen des Bundes überlebensnotwendig. Und wieder zeigte sich das Land großzügig: in Summe gab es zusätzlich zu den Bundeshilfen 40 Millionen vom Land. 
   
• 2021 wurde der Breitbandausbau mit weiteren zehn Millionen Euro gefördert, im Gebirgsland Tirol eine wesentliche Unterstützung. Zugleich gab es zwischen 2020-2024 insgesamt 50 Millionen Euro für die Titel Straßensanierung und -ausbau.
   
• Am 30. September 2021, ging der „Euregio-Tag“ im Salzlager Hall in Tirol über die Bühne, wo es zur Konstituierung des Euregio-Rats der Gemeinden (Tirol, Südtirol, Trentino) gekommen ist (kommunal.at/euregio-rat-der-gemeinden-nimmt-arbeit-auf).
   
• Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen des Jahres 2022 ordneten die kommunalpolitische Landschaft Tirols teilweise neu. Nach den Wahlen wurde im Mai 2022 am 34. Tiroler Gemeindetag in Haiming das Präsidium des Tiroler Gemeindeverbandes neu gewählt, Ernst Schöpf als Präsident eindrucksvoll im Amt bestätigt. 

Auch das heurige Jahr 2023 brachte schon Erfolge: Die Gemeinden erhielten 25 Millionen Euro Energiekostenausgleich, zudem konnten laufende Serviceangebote im Bereich Aus- und Weiterbildung in Zusammenarbeit mit dem Bildungsinstitut Grillhof ins Leben gerufen werden.

Quelle: „Chronik des Erfolgs“ des Österreichischen Gemeindebundes und eigene Recherchen