Wie transparent sind Österreichs Städte und Gemeinden?
Am Ende der Rangliste finden sich Feldkirchen in Kärnten mit einem Ergebnis von 17,11 Prozent, Feldbach mit 12,23 Prozent und Wolfsberg mit lediglich 5,75 Prozent.
Verwaltung transparenter machen
Der ITG ist Bestandteil des Projekts „Transparente Gemeinde“, mit dem TI-AC die Verwaltung österreichischer Städte und Gemeinden in allen Bereichen transparenter gestalten will. Anhand eines Katalogs von insgesamt 50 Transparenzkriterien in zehn Kategorien wurden auf Basis internationaler Best practices Informationen definiert, die für jede Bürgerin und jeden Bürger österreichischer Städte und Gemeinden relevant sind und daher von Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden sollten.
Methodik
TI-AC hat die Websites der 50 einwohnerstärksten Städte und Gemeinden Österreichs auf die Veröffentlichung dieser Informationen überprüft und diese je nach Vollständigkeit, Übersichtlichkeit und Auffindbarkeit auf einer Skala von 0 (keine Veröffentlichung) bis 2 (vollständige Veröffentlichung) Punkten pro Kriterium bewertet. „Für jede Stadt und Gemeinde wurde so ein Erfüllungsgrad der insgesamt 100 erreichbaren Punkte ermittelt“, so Eva Geiblinger, Vorstandsvorsitzende von TI-AC.
Internationaler Vergleich
„Im Vergleich mit ähnlichen Projekten anderer Landesorganisationen von Transparency International zeigt sich, dass es in Österreich Städte und Gemeinden gibt, die auch international als Vorreiter in Sachen Transparenz bezeichnet werden können“, analysiert Thomas Gradel, Geschäftsführer von TI-AC. „Andere österreichische Städte und Gemeinden hingegen haben sowohl im nationalen als auch im internationalen Vergleich diesbezüglich noch erheblichen Nachholbedarf.“
Je größer, desto transparenter
Aus regionaler Hinsicht ist in den Ergebnissen ein leichtes Ost-West-Gefälle festzustellen. Vielmehr als mit der geographischen Lage korreliert das Transparenzniveau österreichischer Städte und Gemeinden aber mit ihrer Größe, gemessen an der Einwohnerzahl. Wie die Ergebnisse von Perchtoldsdorf (Rang 6) und Traiskirchen (Rang 8) belegen, können jedoch auch kleinere Gemeinden mit entsprechendem Willen zur Unterstützung des Transparenzgedankens hervorragende Ergebnisse im ITG erzielen.
Perchtoldsdorf ist kleinste Top-ten-Gemeinde
Bemerkenswert ist das Ergebnis der Marktgemeinde Perchtoldsdorf, die mit einem Erfüllungsgrad von 53,92 Prozent bei nur 14.960 Einwohnern Rang 6 belegt und somit die mit Abstand kleinste Gemeinde innerhalb der Top Ten ist – zumal Perchtoldsdorf zuvor auf freiwilliger Basis als einzige Gemeinde Österreichs ein Pilotprojekt mit TI-AC durchgeführt hat.
„Das Projekt bietet nicht nur ein objektives Messinstrument im österreichweiten Querschnitt, sondern hat für uns als Gemeindeverwaltung die Sichtweise auf die eigenen Abläufe geschärft, unsere Bereitschaft zur Öffnung angeregt und Potenziale sichtbar gemacht – wirkungsvoll begleitet von Transparency International“, resümiert Martin Schuster, Bürgermeister von Perchtoldsdorf.
Hohe Transparenz bei Finanzen und Gemeindegremien
Unabhängig von den Ergebnissen der einzelnen Städte und Gemeinden zeigt sich, dass in den Bereichen der Gemeindefinanzen und der Gemeindegremien bundesweit bereits ein relativ hohes Transparenzniveau erreicht ist. In diesen Kategorien ist die Veröffentlichung der in den Kriterien definierten Informationen zum Teil gesetzlich vorgeschrieben oder wird traditionell von vielen Städten und Gemeinden bereits praktiziert.
„Gerade in den besonders korruptionsanfälligen Bereichen des öffentlichen Beschaffungswesens sowie des Verkaufs öffentlichen Eigentums stellen österreichische Städte und Gemeinden der Öffentlichkeit unter dem Deckmantel des Datenschutzes und der Amtsverschwiegenheit derzeit jedoch kaum Informationen zur Verfügung“, kritisiert Geiblinger. „TI-AC fordert, durch geeignete Transparenzinstrumente hier dringend Abhilfe zu schaffen, um Einfallstore für Korruption bereits im Vorhinein zu schließen.“
Vollständige Ergebnisse des ITG 2017
