Perchtoldsdorf ist eine der Gemeinden, in denen die Gemeinderatswahl wiederholt werden muss.
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Wahlwiederholungen in NÖ Gemeinden werden verschoben

24. März 2020
Die andauernde Corona-Krise macht eine Verschiebung der von der Landeswahlbehörde angeordneten Wahlwiederholungen in vier Gemeinden Niederösterreichs notwendig.

„Die Wiederholungen in Alland, Schrattenberg und Perchtoldsdorf sowie die teilweise Wiederholung der Gemeinderastwahl in Ebreichsdorf können nicht wie ursprünglich vorgesehen am 26. April stattfinden. Um einen geordneten Wahlablauf zu garantieren, hat sich die Landesregierung dazu entschieden, den Wahltag auf den 7. Juni 2020 zu verschieben“, informiert der für die Gemeindeaufsicht zuständige Landesrat Ludwig Schleritzko.

In den ersten drei Fällen hat die Landeswahlbehörde am 2. März diese Wiederholung beschlossen, im Falle von Ebreichsdorf am 3. März, woraufhin die Landesregierung am 10. März einen neuen Wahltag durch Verordnung festgelegt hat.

Verschiebung auch für Neuwahl in Schwarzau am Steinfeld

Die für den 7. Juni geplante Neuwahl in Schwarzau am Steinfeld, die durch den Rücktritt aller SPÖ-Gemeinderäte und den Verzicht aller Ersatzmitglieder auf ihr Mandat notwendig wurde, muss aufgrund der aktuellen Situation ebenfalls verschoben werden, da die Auflage des Wählerverzeichnisses, die Einreichung der Kandidaturen mit den dazugehörigen Unterschriften in der jetzigen Situation nicht ohne weiteres durchzuführen ist.

„Wir planen hier einen im September zu ermöglichen. Dazu braucht es aber auch eine gesetzliche Änderung in der Gemeinderatswahlordnung, die der Landtag in seiner nächsten Sitzung am 7. Mai beschließen muss“, so Schleritzko.