
„Pool-Steuer“ soll Wasserverbrauch finanzieren
„Derzeit wird ein Drittel mehr Wasser verbraucht als normalerweise“, berichtet Bürgermeister Josef Bleckenwegner auf ORF OÖ. „Diese Kapazitäten haben wir in den Hochbehältern nicht zur Verfügung.“
Die Gemeinde hat deshalb im vergangenen Jahr zwei zusätzliche Brunnen errichtet. Auch das Leitungsnetz muss ausgebaut werden. Das will sich die Gemeinde zumindest teilweise abgelten lassen.
Abgabe in Höhe von bis zu 100 Euro
Daher hat man jetzt die Gebühr in Höhe von 50 bis 100 Euro – je nach Größe des Schwimmbeckens – beschlossen. Kleine Pools unter zehn Kubikmeter Füllmenge, etwa Planschbecken, sind von der Abgabe befreit.
Eberschwanger Hausbesitzer haben eine Unterschriftenaktion gegen die Poolsteuer gestartet.
Pool-Steuer ist nicht in allen Bundesländern möglich
Ob Gemeinden solche Abgaben beschließen dürfen, hängt von den landesgesetzlichen Regelungen ab. „Oberösterreich lässt den Gemeinden großen Spielraum“, erläutert Gemeindebund-Generalsekretär Walter Leiss.
Die oberösterreichische Initiative ist nicht der erste Vorstoß in Richtung einer Pool-Steuer. Im Burgenland scheiterte der Versuch, zusätzliche Kanalabgaben einzuführen, weil diese auf die Flächen der Schwimmbecken abgestellt gewesen wäre, was eine Vermessung nötig gemacht hätte.