„Gemeinden müssen größter Auftraggeber in Österreich bleiben“

In der Ausgabe 5/1996 des „Kommunal-Magazins“ widmete die Redaktion – ganz wie heuer – dem 43. Österreichischen Gemeindetag breiten Raum. Vor dem Hintergrund des 1000-Jahr-Jubiläums des Namens „Österreich – Ostarrichi“ in Neuhofen an der Ybbs behandelte der Gemeindetag 1996 das Thema „Förderalismus“. Dabei spielten wie so oft vor allem die Finanzen eine große Rolle.

Die FAG-Verhandlungen seien zwar gut gelaufen, berichtete der damalige Gemeindebund-Präsident Franz Romeder. „Aber es darf zu keinen Verschiebungen zu Lasten der Gemeinden kommen.“ Allein die Diskussion zeige die Notwendigkeit eines funktionierenden Konsultationsmechanismus, so Romeder. Diese österreichische Besonderheit sollte nur drei Jahre später und  nach schweren und heftigen Diskussionen in Erfüllung gehen.

Kritische Töne gab es – auch eine Parallele zu heute – bei der traditionelle Pressekonferenz im Vorfeld des Gemeindetages. „Die Gemeinden müssten der größte Auftraggeber Österreichs bleiben,“ forderte Romeder eindringlich. 40 Prozent der öffentlichen Aufträge wurden in den Jahren zuvor flächendeckend von den Gemeinden getätigt, 150 Milliarden Schilling betrug damals die Verschuldung ohne Wien. 

Dass beim Gemeindetag mit dem neuen Kärntner Gemeindebund-Präsident Hans Ferlitsch, er löste Georg Kerschbaumer ab, ein entschiedener Verfechter eines fairen Konsultationsmechnismus seinen ersten Auftritt hatte, unterstrich die Haltung der Gemeinden. Ferlitsch stellte sein Credo „Teamarbeit“ in den Vordergrund, und zwar auf allen denkbaren Ebenen und auch im Gemeindebund: „Teamarbeit sollte über Parteigrenzen hinweg gelten, nur so kann man letztlich was für die Gemeinden und für die Bürgerinnen und Bürger  erreichen.“