Ein Blick nach Baden-Württemberg durch die Corona-Brille
Wie hat sich die finanzielle Situation von Niedereschach seit Beginn der Kontaktbeschränkungen verändert?
Wir sind vorsichtig geworden und haben, in Absprache mit unserem Gemeinderat, neue Stellen nicht ausgeschrieben und neue Projekte nicht begonnen. Allerdings Bauvorhaben für die wir Zuschüsse erhalten, etwa unsere Schulsanierung oder den Glasfaserausbau, setzen wir unvermindert fort.
Im Moment können die zu erwartenden Ausfälle bei der Gewerbesteuer noch nicht beziffert werden, da viele Unternehmen erst jetzt ihre Vorauszahlungen über das Finanzamt anpassen lassen. Weitere Sorgen bereiten uns die Umlageverpflichtungen der Gemeinde auf die wir ja keinen direkten Einfluss haben, etwa die Kreisumlage.
In Baden-Württemberg ist sie die entscheidende Finanzquelle für unsere Landkreise und die haben nun ja auch mächtig zu kämpfen, vor allem mit explodierenden Gesundheits- und Sozialausgaben. Bei der Kreisumlage befürchten wir massive Steigerungen, welche uns dann in den kommenden Jahren ebenfalls richtig ins Schlingern bringen könnten.
Welche Hilfen würden Sie sich von Bund und Land für die Kommunen wünschen?
Zum einen finde ich es höchst unglücklich, dass die vom Land erlassenen Corona-Verordnungen stets kurzfristig erfolgt sind. Meist gab es eine große Pressekonferenz der Landesregierung und die eigentliche Verordnung kam erst einige Tage später heraus, so dass nur wenig Zeit bis zum Inkrafttreten blieb. An diejenigen, die dies in den Rathäusern vernünftig umsetzen sollen, denkt in der Landeshauptstadt offensichtlich keiner.
Dies führt zudem zu einer Vergeudung von Verwaltungskraft, wenn jede Gemeinde sich zwangsläufig im Vorfeld selbst überlegen muss, wie ein entsprechendes Antragsformular auszusehen hat. Hier hätte man doch Muster rechtzeitig erstellen und den Kommunen anbieten können. Aber diese kräfteraubende Vorgehensweise geht von Corona-Verordnung zu Corona-Verordnung gerade so weiter.
Die Gemeinden sollten mit frei verfügbaren Mitteln und keinen Förderprogrammen unterstützt werden. Gemeinderat und Bürgermeister wissen vor Ort selbst am besten, wo das Geld in der Gemeinde am sinnvollsten eingesetzt bzw. am drängendsten benötigt wird.
Wie halten Sie während der Krise Kontakt zu den Bürgern? Haben Sie zum Beispiel virtuelle Bürgersprechstunden eingerichtet oder verstärkt über soziale Medien kommuniziert?
Nein, nach wie vor sind für uns die örtliche Presse, das Amtsblatt und unsere Webseite die wichtigsten Hilfsmittel. Aber ich habe in diesen Zeiten festgestellt, dass man vieles auch per Telefon regeln und besprechen kann. Zudem habe ich auch die Kreativität meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schätzen gelernt, wenn es darum geht, Bürgeranliegen pragmatisch, im Sinne des Bürgers und dennoch „coronagerecht“, zu bearbeiten.
Wie bereiten Sie sich auf den Sommer vor? Rechnen Sie zum Beispiel damit Freibäder öffnen zu können?
Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger weiterhin anstrengen, die Corona-Regeln einzuhalten, denke ich schon, dass sich die Gesamtsituation im Sommer entspannen könnte. Wir selbst haben kein Freibad, aber wir organisieren in den Sommerferien mit unserer Nachbargemeinde einen Bäderbus, mit dem vorwiegend unsere Kinder und Jugendlichen ins zehn Kilometer entfernte Freibad gefahren werden. Die Vorbereitungen für diesen Sommer laufen.