Nationalratswahl
Die Spitzenkandidaten geben Antwort
Die Nationalratswahl steht vor der Tür. Die Spitzenkandidaten werden derzeit in unzähligen Fernsehduellen mit den immer gleichen Fragen konfrontiert. KOMMUNAL dagegen hat die Parteichefs gebeten, sich mit den konkreten Anliegen und Herausforderungen auseinanderzusetzen, die die österreichischen Gemeinden täglich beschäftigen.
Die Fragen reichen von der dringend benötigten Reform der Grundsteuer über die Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum bis hin zur Reduzierung des Bodenverbrauchs und der Bewältigung der Teuerungskrise. Diese Themen sind für die Gemeinden von zentraler Bedeutung, da sie direkt den Handlungsspielraum der Kommunen und die Lebensqualität der Bürger beeinflussen.
Wie stehen die Spitzenkandidaten zum „Bodenschutzplan“ des Gemeindebundes und zur zentralen Rolle der Gemeinden in der Raumordnung? Welche Lösungen bieten sie an, um die finanziellen Engpässe der Kommunen zu überwinden – durch mehr Mittel aus dem Finanzausgleich, durch Effizienzsteigerungen oder durch eine Neuausrichtung der kommunalen Aufgaben? Die Fragen betreffen auch die Zukunft der Grundsteuer, deren Anpassung für viele Gemeinden überlebenswichtig ist, sowie die dringend benötigte Entspannung auf dem Immobilienmarkt.
Darüber hinaus geht es um die Rolle der Gemeinden in der Gesundheitsversorgung, die Folgen der Überregulierung und die Herausforderungen der Kinderbetreuung. Auch der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur und die Forderung nach einem „EU-Kommissar für Gemeinden“ stehen zur Debatte.
Diese Themen sind nicht nur für die politischen Diskussionen in Wien relevant, sondern betreffen unmittelbar das Leben in den Gemeinden. Die Antworten der Spitzenkandidaten auf diesen umfassenden Fragenkatalog sollen ein klares Bild davon vermitteln, welche Visionen die Parteien für die Zukunft der Gemeinden haben und wie sie die drängendsten kommunalen Probleme lösen wollen.
Die Antworten
