Der österreichische Gemeindebund eröffnete sein Büro in Brüssel

Der langjährige KOMMUNAL-Cartoonist Bruno Haberzettl feierte das Ereignis mit einem grandiosen Bild, das nun wirklich mehr als 1000 Worte sagte. Das kleine Österreich und der „kleine“ österreichische Gemeindebund in Gestalt des damaligen Präsidenten Franz Romeders, eines stimmgewaltigen Energiebündels aus dem Waldviertel, klopfen an die Tür der europäischen Hauptstadt.

Das Ereignis ging am 1. Juni 1996 über die Bühne: Der Österreichische Gemeindebund eröffnete sein Büro in Brüssel. In einer Bürogemeinschaft mit dem Städtebund nahmen beide Verbände die österreichischen kommunalen Interessen in der ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union wahr. 

In einem größeren Beitrag in der Juni-Ausgabe des Kommunal-Magazins, Nummer 03/1996, wurde als erste Leiterin des Büros Angelika Poth-Mögele vorgestellt. Sie war als stellvertretende Leiterin im „Europabüro der bayerischen Kommunen“ seit 1982 in Brüssel tätig und brachte einschlägige Erfahrungen für ihre künftige Aufgabe mit, wie sehr die kommunale Ebene von Entscheidungen betroffen ist, die in der Europäischen Union getroffen werden. „Deshalb ist es wichtig, frühzeitig darüber informiert zu sein und die kommunalen Interessen im Entscheidungsprozeß einzubringen“, so Poth-Mögele damals. Heute hat diesen Job Daniela Fraiss, regelmäßige Autorin von KOMMUNAL, inne.

Unschätzbarer Vorteil der Gemeinden und breitgefächerte Aufgaben

Die österreichischen Kommunen hatten und haben dabei gegenüber den Kommunen in den anderen Mitgliedstaaten den großen Vorteil, dass ihre Mitwirkung gesetzlich verankert ist. Laut Bundesverfassungsgesetz, das zum Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 1994 geändert wurde, sind die Kommunalverbände in die Entscheidung einzubeziehen, soweit ihre Kompetenzen und Interessen berührt sind. Das bedeutet in der Praxis eine umfangreiche Befassung mit europapolitischen Themen, die von den Verbänden bewältigt werden müssen. 

Die Durchsicht, Aufbereitung und Weiterbehandlung der Dokumente war von Beginn an eine maßgebliche Aufgabe des Brüsseler Büros des Gemeindebundes. In enger Abstimmung mit dem Gemeindebund in Wien hatte (und hat) die Vertreterin in Brüssel den Standpunkt des Verbandes zu klären und in Brüssel zu vertreten und nach Österreich über Verhandlungen und Intentionen der EU zu berichten. 

Ein weiterer wichtiger Bereich wurde die Arbeit des Ausschusses der Regionen (AdR). Im März 1996 wurde der Präsident des Gemeindebundes, Franz Romeder in das Präsidium des AdR gewählt und übernahm damit eine weitere wichtige Funktion in Vertretung kommunaler Interessen auf europäischer Ebene

Hier das Bild von Bruno Haberzettl in voller Größe

Cartoon von Bruno Haberzettl