Bauzwang bei Bauwidmung
„Es kann nicht sein, dass Siedlungen nicht weiter entwickelt werden können, weil Bauland als Sparbuch-Ersatz betrachtet wird“, sagt Landesrat Markus Achleitner. Daher gelte: „Bei Neuwidmungen wird es Baulandsicherungsverträge geben. Während eines gewissen Zeitraums muss also gebaut werden.“ Ansonsten soll eine Rückwidmung erfolgen.
Supermärkte sollen zukünftig nicht mehr auf der grünen Wiese am Ortsrand entstehen, sondern im Zentrum. Ist es dort nicht möglich, einen Bau zu errichten, soll ein leerstehendes Objekt genutzt werden. Nur wenn auch das nicht möglich ist, darf am Ortsrand gebaut werden. Allerdings unter Einhaltung von Auflagen wie etwa, dass die Hälfte der Parkplätze unterirdisch errichtet werden.
Konkret soll die Raumordnungspolitik in Oberösterreich künftig auf diese vier Zielsetzungen fokussiert werden:
- ressourcenschonend
- überregional
- verdichtet
- verfügbar
Die Auswirkungen bei konkreten Projekten
- LASK-Stadion: Rückkehr auf die Gugl anstelle eines neuen Stadions in Pichling.
- Infrastruktur-Paket für die Leichtathletik: Nutzung und Ausbau bestehender Standorte in ganz Oberösterreich
- Nordische Offensive anstelle von Nordic Arena „auf der grünen Wiese“. Auch hier bestehende Standorte in ganz Oberösterreich genutzt und ausgebaut werden.
- Keine Genehmigung für vierten Supermarkt in Wallern. Einwände des Landes gegen Umwidmung führten dazu, dass das betreffende Handelsunternehmen sein Projekt zurückgezogen hat.
- Best-Practice-Beispiel in Raab für Ortskernbelebung anstelle eines Neubaus auf der grünen Wiese. Zur Stärkung der Nahversorgung im Ortskern werden im Zentrum der Schärdinger Gemeinde vorhandene Flächen für den Ausbau eines bestehenden Lebensmittelmarktes auf eine marktfähige Größe genutzt
