Themen der aktuellen Ausgabe
Die bedarfsorientierte Mindestsicherung - eine vergebene Chance?
Restriktive Leistungen und hoher Verwaltungsaufwand
Mit der Einführung der bedarfsorientierten Mindestsicherung am 1. September 2010 wird das bekannte Instrument der „offenen" Sozialhilfe abgelöst.
Agrarstrukturerhebung: Gemeinden müssen mitmachen
Mit Stichtag 31. Oktober 2010 ist erstmals seit dem Jahre 1999 wieder eine umfassende Agrarstrukturerhebung (Vollerhebung) durchzuführen. Die Auskunftserteilung bei dieser im gesamten europäischen Wirtschaftsraum durchzuführenden Erhebung ist für alle Landwirte und Landwirtinnen verpflichtend, die unterstützende Mitwirkung der Gemeinden ist gesetzlich vorgesehen.
Die Gemeinden sollten sagen, was sie können und was nicht
Der Gesundheits- und Sozialausschuss des Österreichischen Gemeindebundes am 30. Juni 2010 stand ganz im Zeichen der stark wachsenden Sozial- und Gesundheitsausgaben der Gemeinden sowie der nach wie vor mangelnden sozialrechtlichen Absicherung von Gemeindemandataren und Bürgermeistern.
Jubiläum: 50 Sitzungen, 230 Förderansuchen, 755 Millionen Euro Förderungen, eine Milliarde Euro Investitionen
Am 23. Juni fand unter Vorsitz von LR Dr. Stephan Pernkopf die 50. Kommissionssitzung in Angelegenheiten der Altlastensanierung statt. Aus Anlass dieser Jubiläumssitzung wurden einige interessante Zahlen und Daten genannt.
Siedlungswasserwirtschaft: Spitzenförderung über den Betrachtungszeitraum hinaus
Auf Basis des Umweltförderungsgesetzes und der dazu erlassenen Förderungsrichtlinien für die kommunale Siedlungswasserwirtschaft können Gemeinden für die Errichtung von Abwasserentsorgungs- oder Schlammbehandlungsanlagen nun vom Bund eine Spitzenförderung von bis zu 50 Prozent erhalten.
57. Österreichischer Gemeindetag: Über 2000 Anmeldungen
Wenn Sie diese Ausgabe von KOMMUNAL in Händen halten, sollten es nur mehr 13 Tage sein, bis die Spitzenvertreter der österreichischen Politik von den Spitzen der österreichischen Kommunalpolitik empfangen werden. Alle Vorzeichen deuten darauf hin, dass es auf diesem Gemeindetag an Deutlichkeit nicht mangeln wird, dafür werden schon die derzeit vorherrschenden politischen Themen sorgen.
KOMMUNALMESSE und Gemeindetag 2010: Die Messe der kurzen Wege
Die KOMMUNALMESSE und der gleichzeitig stattfindende Österreichische Gemeindetag in Graz finden in unmittelbarer Nähe zueinander statt. Nur wenige Schritte trennen die beiden Veranstaltungshallen. Damit ist sichergestellt, dass die Teilnehmer des Gemeindetages auch die Messe bequem besuchen können.
Gesetzesreparatur: Nationalrat beschneidet kommunale Mitwirkungsrechte in Europa
Am 1. August trat in Österreich die für den österreichischen Parlamentarismus eher unrühmliche Lissabon-Begleitnovelle in Kraft. Dabei handelt es sich um eine Novelle des Bundes- Verfassungsgesetzes, in welcher die Bestimmungen über die Europäische Union den Erfordernissen des Vertrages von Lissabon angepasst werden.
Neues Gesicht im AdR: Hannes Weninger für die Gemeinden in Brüssel
Hannes Weninger, Jahrgang 1961, geschäftsführender Gemeinderat in Gießhübl, SPÖ-Bezirksvorsitzender des Bezirks Mödling und Abgeordneter zum Nationalrat ist für den Gemeindebund neu Brüssel. Er folgt in dieser Funktion im AdR auf Marianne Fügl.
Unfälle im Gemeindebad: Badegäste tragen auch sowas wie Eigenverantwortung
Rutschen, Sprungbretter, Kletterwände ... das Angebot in den Freibädern wird immer aufwändiger und spektakulärer. Viele Gemeinden betreiben selbst Bäder und Freizeitanlagen. Doch wer haftet bei Unfällen?
Minister Reinhold Mitterlehner im Interview
Energie im Vordergrund: Effizienter Einsatz sichert Österreichs Klima- und Energiesystem
Nicht nur die kommunale Energiepolitik steht am Scheideweg, auch der Bund muss sich zwischen Alternativ- und Traditionsenergien, Kostenfaktoren, Importabhängigkeit und Sparsamkeit entscheiden. KOMMUNAL sprach mit Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.
Ministerin Doris Bures im Interview
Traditionelle und alternative Energien: Gerade Umwelttechnologien erweisen sich als krisenfest
Beim Thema Energie stellt sich nicht nur die Frage nach der Art der Energie. Ganz wesentlich in dem Zusammenhang ist die verwendete Technik. KOMMUNAL sprach darüber und über den Stand der Forschung auf diesem Feld mit Technologieministerin Doris Bures.
Vergabeexperten Kartharina Müller und Bernhard Kall im Interview
Vergaberecht: Kein Hemmschuh, eher eine Chance für die Gemeinden
Das Vergaberecht wird von den Ortschefs meist zwiespältig gesehen. Aber wie man damit viele Dinge im Sinne der Gemeinde regeln kann, erörtern die Vergabeexperten von Willheim Müller Rechtsanwälte, Katharina Müller und Bernhard Kall, im Gespräch mit KOMMUNAL.
E-Government und der elektronische Akt: Elektronische Systeme sparen kosten und bringen Transparenz
Das geflügelte Schlagwort des papierlosen Büros wurde bereits vor Jahren zum Sinnbild moderner Organisation, unterstützt durch Verfahren, die die Möglichkeiten der elektronischen Medien ausschöpfen. KOMMUNAL zeigt auf, wie es im Jahre 2010 tatsächlich damit aussieht.
Oberösterreichs neuer Gemeindebund-Präsident Bgm. Hans Hingsamer im Interview
Trotz der schwierigen Situation: Da werden wir durchkommen...
Über seine Wahl zum neuen „Chef" der oberösterreichischen Gemeinden hat KOMMUNAL berichtet, bei den Kommunalen Sommergesprächen fand sich die Gelegenheit, mit Johann Hingsamer zu plaudern. Für KOMMUNAL fragte Hans Braun.
Sonnenschein-Gemeinde: Know-how steht im Vordergrund
In Niederösterreich gibt es seit kurzem eine wertvolle Ausbildung für BürgermeisterInnen und AmtsleiterInnen: Die Sonnenschein-Akademie. KOMMUNAL hat sich angesehen, was die Schulung kann.
Ottensheim und das offene Amtshaus und die Geschichte einer Metamorphose
Die oberösterreichische Marktgemeinde Ottensheim hat sein Rathaus neu definiert: Nun ist es ein offenes Amtshaus. Die Devise dabei lautete Pflege statt Lifting und Reparatur statt Neubau. KOMMUNAL stellt eine architektonisch gelungene Lösung vor.
Vermessung: Aber diesmal ganz genau
Eine genaue Verarbeitung von Vermessungsdaten hilft bei Sanierungen oder Umbauten von Gebäuden und Restaurierungen von denkmalgeschützen Gemäuern und spart Kosten. „Wo keine herkömmlichen Methoden sinnvoll anwendbar sind, überlegen wir uns spezielle", sagt Peter Myslivec beim KOMMUNAL-Lokalaugenschein.
Kuratorium für Verkehrssicherheit: Baustellenabsicherung ist Wahrnehmungspsychologie
Baustellen greifen in den Verkehrsfluss ein und verändern ihn. Eine Situation, die manche Verkehrsteilnehmer überfordert. Die richtige Absicherung kann dazu beitragen, Unfälle zu vermeiden.
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